Kommentare zu: Das Internet ist kein bürgerrechtsfreier Raum!

Von: Nachfrager

Nachfrager — Fri, 19 Jun 2009 14:44:15 +0000

Es gibt eine Erklärung der grünen Enthalter. Darin:

“Es kann auch gute Gründe geben, Internetseiten mit Kinderpornographie zu
sperren. Unser Ziel ist die Löschung solcher Seiten und wenn dies nicht möglich
ist, den Zugang zu sperren [...]
Und es gibt das Mittel der richterlichen Sperrverfügung, mit dem
Internet-Zugangs-Anbieter gezwungen werden können, durch technische Maßnahmen
den Zugang ihrer Kunden zu bestimmten Internetangeboten zu verhindern. Dieses
Mittel soll weiterhin angewendet und schneller eingesetzt werden. [...]
Daher können wir diesem Gesetz nicht zustimmen und werden uns enthalten.”

Von: Andalusia

Andalusia — Fri, 19 Jun 2009 12:12:33 +0000

Nur zur Sicherheit, damit es nicht untergeht:

Der Chaos Computer Club Bremen e.V. (CCC Bremen) ruft für Samstag, 20. Juni 2009 zu einer Demonstration gegen Internetsperren auf. Treffpunkt ist um 12:00 Uhr am Ziegenmarkt im Viertel (vor Extra/Rewe, Haltestellen (2, 3, 10) Sielwall oder Brunnenstraße).

Werde heute abend auf der Datenschutz-Veranstaltung versuchen, ein paar Flyer dazu unterzubringen.

Von: huettn

huettn — Fri, 19 Jun 2009 07:27:12 +0000

Abseits davon wird das sowieso eine interessante Veranstaltung. Selber schreibe ich gerade an einer offenen E-Mail an Marie-Luise. Keine Ahnung ob ich es heute Abend dort hin schaffe.

Von: ‘Datenschutz online und offline?’

‘Datenschutz online und offline?’ — Fri, 19 Jun 2009 06:53:14 +0000

Marieluise Beck (votierte gestern mit “Enthaltung”) diskutiert heute mit Peter Schaar!
Sollte man Sie dort nicht einmal befragen?

‘Datenschutz online und offline?’
am Freitag, 19. Juni 2009 um 19.30 Uhr
Altes Fundamt, Auf der Kuhlen 1a
mit
- Peter Schaar, Datenschutzbeauftragter der Bundesregierung
- Imke Sommer, Datenschutzbeauftragte des Landes Bremen

Von: Zensursula-Verluste auch bei den Grünen : netzpolitik.org

Zensursula-Verluste auch bei den Grünen : netzpolitik.org — Fri, 19 Jun 2009 00:11:50 +0000

[...] eigenen Reihen, weil sie im Bundestag nicht geschlossen gegen das Zensurgesetz gestimmt haben. Hier schreibt ein aktiver Grüner aus Bremen: Finde das Wahlprogramm nach wie vor klasse, bin Mitglied bei [...]