Kommentare zu: Piraten & Pressefreiheit

Von: anonym

anonym — Thu, 15 Oct 2009 01:06:00 +0000

http://wiki.piratenpartei.de/2009-10-08_-_Vorstandssitzung

Topic 6:

Rüge Aaron König

Antrag LV Berlin:

Der Bundesvorstand möge für die unabgestimmte Klagedrohung von Aaron König an die JungleWorld eine Rüge aussprechen, oder sich einer Rüge des Berliner Landesvorstands anschließen.

Hintergrund: Der Vorstand des LV Berlin hat aufgrund der unabgestimmten Klagedrohung von Aaron an die JungleWorld beschlossen ihn für dieses parteischädigende Verhalten zu rügen. Die auslösende Satire der JungleWorld ist klar von der Meinungs- und Satierefreiheit gedeckt, und die Pirtenpartei steht für den Erhalt dieser Freiheitsrechte. Außerdem haben wir alle darüber gelacht.

* Link zum Protokoll des Berliner Landesverbandes

wer weiß, was von der Satirefreiheit gedeckt ist, sollte auch einen Vorbehalt von einer Klageandrohung unterscheiden können. Außerdem kann jedes Mitglied seine Rechte selbst wahrnehmen und sollte dafür nicht gerügt werden.JensSeipenbusch

* Der Bundesvorstand sieht die Sache soweit als erledigt an. Sollte der LV Berlin eine Rüge ausgesprochen haben, so wird auch das vom Bundesvorstand zur Kenntnis genommen, aber nicht weiter verfolgt.

Nächster Termin

Nächste Vorstandssitzung: 2009-10-15

Schluss: 23:25 Uhr

Von: falsepositive

falsepositive — Fri, 02 Oct 2009 19:49:41 +0000

Langsamkeit…

Ich habe die Langsamkeit entdeckt. Jedenfalls, wenn es mal wieder einen #Piraten-Hype gibt.

Der Hype gestern:

Die Piratenpartei droht der Dschungelwelt mit rechtlichen Schritten.

Sofort gab’s Aufschreie auf Twitter und in Blogs. Beispielsweis…

Von: Elke Wittich

Elke Wittich — Fri, 02 Oct 2009 11:33:44 +0000

Es handelte sich nicht um einen gmx-account oder Ähnliches.
http://alt-mulig.blogspot.com/2009/10/jetzt-wirds-albern.html

Von: FreakkaerF

FreakkaerF — Fri, 02 Oct 2009 08:34:38 +0000

ack.

Von: pantoffelpunk

pantoffelpunk — Fri, 02 Oct 2009 07:41:06 +0000

Hallo Elke,
es wäre hochinteressant, wenn Du diese “Mitteilung” etwas näher erläutern würdest. Wenn es nämlich – wie ich es jetzt einfach mal vermuten will – irgendein Popanst im Namen der Piratenpartei per gmx-mailaccount verschickt hat, wäre ja die Formulierung “die Piraten drohen mit Rechtsmitteln” zwar vielleicht nicht gelogen, so doch etwas übertrieben. Sollte ein Vorstandsmitglied dahinter stecken, was ich wiederum nicht glauben möchte, wäre ich der letzte, der sich nicht am jetzgen bashing beteiligen würde. Aber so halbgare Informationen sind ja nich Fich nich Fleich.

Von: huettn

huettn — Thu, 01 Oct 2009 22:38:03 +0000

Kleiner Tipp: “Angriffskriege gegen unschuldige und wehrlose Völker” vs. “so genannte ›Überfall‹”

Von: Elke Wittich

Elke Wittich — Thu, 01 Oct 2009 22:09:48 +0000

@FreakkaerF:

Sollte das etwas heißen, dass ein Mitglied des Vorstands der Piratenpartei ohne Absprache Klagedrohungen verschickt?
Fakt ist: Der Jungle World wurde eine solche Mitteilung geschickt.

Von: jupp

jupp — Thu, 01 Oct 2009 15:43:14 +0000

äh, jetzt müsst Ihr mir aber mal helfen… ohne Herrn Thiessen besonders zu schätzen und ohne ein besonders grosser Piratenfan zu sein – inwiefern ist ein Zitat, in welchem der Überfall auf Polen als verwerflich bezeichnet wird revisionistisch?

Von: huettn

huettn — Thu, 01 Oct 2009 12:50:58 +0000

Nö, müsst da die Jungle World fragen, die sich ja gerade auf Zypern amüsiert.

Von: FreakkaerF

FreakkaerF — Thu, 01 Oct 2009 12:45:20 +0000

Hm, ich hab die Mailingliste aktive@ der Piraten schon nach Mails mit Betreff Jungle World oder 18 Gründe abgesucht, jedoch keine entsprechenden Mails gefunden. Hast du (außer dem offensichtlichen JungleWorld-Artikel) Quellen, die die “Drohung” durch die Piratenpartei belegen?

Grüße
S