…ist auch ein Vergleich, sagt der Volksmund. Einer, von dem man nicht unbedingt hinkende Vergleiche erwarten würde, ist Christoph Meinel, Direktor des Hasso-Plattner-Instituts. Meinel ist Professor für Informatik, und hat neben den Grundlagen der Informatik, auch zahlreiche Veröffentlichungen zum Thema IT-Sicherheit herausgegeben.

Meinel fordert nun eine Versachlichung der Debatte über Sperrung kinderpornographischer Inhalte. Angesichts der Emotionaliät der aktuellen Auseinandersetzung, hat er damit zunächst einmal nicht unrecht. Sachlichkeit auf beiden Seiten ist dringend geboten.

Umso mehr überrascht es dann, daß sich Meinels Aufforderung ausschließlich an die Kritiker der Websperren richtet. Die stellenweise geradezu unerträglichen Entgleisungen der Minister von der Leyen und zu Guttenberg erwähnt Meinel mit keinem Wort, obwohl die beiden Minister es an demokratischer Diskussionskultur erheblich haben mangeln lassen.

Stattdessen wirft er den Kritikern des geplanten Gesetzes, in ähnlich polemischer Weise, vor “irrationale Ängste” zu schüren. Interessanterweise untermauert er mit seiner Argumentation, die Argumente der Kritiker, scheinbar ohne dies zu bemerken:

“Interessanterweise hat bei gedruckten Medien die Öffentlichkeit längst akzeptiert, dass Strafbares dort nicht veröffentlicht werden darf und versteht das nicht als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Wir müssen lernen, dass dies auch für das noch sehr junge Medium Internet zu gelten hat”

Nun ist es aber ja so, daß eine der Forderungen der Kritiker von Websperren die ist, daß man die strafbaren Inhalte von den Servern entfernt, wenn man, was Voraussetzung für eine Sperre ist, ohnehin schon weiß wo diese Inhalte liegen. Veröffentlicht jemand strafbares in einer Zeitung, beschlagtnahmt die Staatsanwaltschaft ja auch die Auflage der Zeitung, anstatt an den Kiosken ein Tuch über die Auslage zu legen.

Herr Meinel hätte durchaus die Kompetenz und auch das gesellschaftliche Gewicht, die Diskussion in sachliche Bahnen zu lenken, und der Seite der Befürworter eine glaubwürdige Stimme geben zu können, die einen sachlichen Dialog beider Seiten einleitet. Leider hat er diese Gelegenheit ungenutzt verstreichen lassen, und schafft es nicht seiner eigenen Forderung Nachdruck zu verleihen.

Tags: Internet-Sperren, Netz, Politik, Zensur

Dieser Beitrag wurde am 11. Mai 2009 von "Jali" veröffentlicht und wurde abgelegt in Netz, Politik Mit dem RSS 2.0 Feed kannst du den Antworten zu diesem Artikel folgen. Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder einen Trackback von deiner eigenen Seite senden.