Es gibt eine Antwort auf die offene E-Mail an Marieluise Beck. Wir werden gebeten einen Link auf Marieluises Erklärung zu ihrer Enthaltung zu setzen:
http://www.marieluisebeck.de/pers_erkl_gesetz_kinderpornographie.

Zuvor hatte sie sich nach einer Veranstaltung mit Peter Schaar in Bremen die Zeit genommen, um mit knapp zwanzig anwesenden Gegnern einer Internetzensur zu diskutieren. Kurzfassung: Grund ihrer Enthaltung war die fehlender Rechtsstaatlichkeit bei dem Vorhaben. Um ein deutliches Signal in der Gesellschaft gegen die sogenannte Kinderpornografie zu setzen, hatte sie nicht gegen das Gesetz gestimmt. Dass mit dem Löschen von Darstellungen sexueller Gewalt gegen Kinder aus dem Internet sich diese wesentlich besser bekämpfen lassen, war ihr nicht ausreichend bekannt, was die Überraschung des Abends war.

Es ist völlig in Ordnung, wenn man mit Gesetzen lediglich Signalwirkungen setzen will. Nur dieser Schuß ging leider nach hinten los.

Schlagworte: Bremen, Grüne, Internet-Sperren, Netz, Politik, Zensur

Dieser Beitrag wurde vor am Dienstag, 30. Juni 2009 um 04:47 Uhr veröffentlicht und unter Politik gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Sie können einen Kommentar hinterlassen oder einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen.