Es gibt eine Antwort auf die offene E-Mail an Marieluise Beck. Wir werden gebeten einen Link auf Marieluises Erklärung zu ihrer Enthaltung zu setzen:
http://www.marieluisebeck.de/pers_erkl_gesetz_kinderpornographie.

Zuvor hatte sie sich nach einer Veranstaltung mit Peter Schaar in Bremen die Zeit genommen, um mit knapp zwanzig anwesenden Gegnern einer Internetzensur zu diskutieren. Kurzfassung: Grund ihrer Enthaltung war die fehlender Rechtsstaatlichkeit bei dem Vorhaben. Um ein deutliches Signal in der Gesellschaft gegen die sogenannte Kinderpornografie zu setzen, hatte sie nicht gegen das Gesetz gestimmt. Dass mit dem Löschen von Darstellungen sexueller Gewalt gegen Kinder aus dem Internet sich diese wesentlich besser bekämpfen lassen, war ihr nicht ausreichend bekannt, was die Überraschung des Abends war.

Es ist völlig in Ordnung, wenn man mit Gesetzen lediglich Signalwirkungen setzen will. Nur dieser Schuß ging leider nach hinten los.

Tags: Bremen, Grüne, Internet-Sperren, Netz, Politik, Zensur

Dieser Beitrag wurde am 30. Juni 2009 von "huettn" veröffentlicht und wurde abgelegt in Politik Mit dem RSS 2.0 Feed kannst du den Antworten zu diesem Artikel folgen. Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder einen Trackback von deiner eigenen Seite senden.